Bundeskabinett beschließt KI- und Digitalstrategie auf Sonderklausur

Alle Bundesministerinnen und Bundesminister tagten am 14. und 15. November im Hasso-Platter-Institut in Potsdam. Ziel der Digitalklausur war es, gemeinsam eine Digitalstrategie zu entwickeln, welche die Lebensqualität für alle Menschen in Deutschland weiter steigert. Die ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Potenziale der Digitalisierung sollen voll ausgeschöpft werden.

Die Digitalstrategie, welche vom Bundeskabinett in Potsdam beschlossene wurde, umfasst folgende fünf Handlungsfelder:

  • digitale Kompetenz
  • Infrastruktur und Ausstattung
  • Innovation und digitale Transformation
  • Gesellschaft im digitalen Wandel
  • moderner Staat

Diese Handlungsfelder weisen konkrete Umsetzungsstrategien auf. Zum Beispiel sollen rund 43.000 Schulen in Deutschland eine schnelle Internetverbindung erhalten, bis Ende 2025 soll ganz Deutschland mit gigabitfähigen Netzen versorgt sein und bis Ende 2022 sollen alle Verwaltungsleistungen auch vollständig digital angeboten sein.

Zudem soll Deutschland zum führenden Standort für Künstliche Intelligenz werden. Das Kabinett hat die vom BMWi, BMBF und BMAS vorgelegte Strategie Künstliche Intelligenz beschlossen. KI aus Deutschland soll ein internationales Markenzeichen werden und für moderne, sichere und gemeinwohlorientierte KI-Anwendungen stehen. Daher werden bis 2025 etwa drei Milliarden Euro investiert, der Großteil wird in die KI-Forschung fließen. Deutschlands Platz im internationalen KI-Forschungsvergleich soll weiterhin in der Spitzengruppe sein. Die Bundesregierung geht davon aus, dass weitere drei Milliarden aus privaten Investitionen in die KI-Forschung investiert werden. Das Kabinett will so Produktivitätsvorteile erzielen und ein volkswirtschaftliches Wachstum von zusätzlichen 1,3 % erzielen.

Künstliche Intelligenz ist zudem Kernthema des diesjährigen Digital-Gipfels der Bundesregierung in Nürnberg.

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