Veranstaltung der Initiative Intelligente Vernetzung auf der CeBIT 2017
Die Initiative Intelligente Vernetzung hat am 20. März 2017 eine 1,5-stündige Veranstaltung auf der CeBIT mit dem Titel „Stand der Digitalisierungsstrategien und der Intelligenten Vernetzung in den Bundesländern“ durchgeführt. Ziel war es, die Vernetzung mit und unter den Bundesländern voranzutreiben und die Initiative und die Sicht des BMWi auf die Intelligente Vernetzung einem interessierten Fachpublikum zu präsentieren. Die Veranstaltung begann mit einer kurzen Einführung durch Thilo Zelt, Leiter der Initiative Intelligente Vernetzung.
Grußwort von Staatssekretär Matthias Machnig
Nach der Einführung durch Thilo Zelt begrüßte Staatssekretär Matthias Machnig die Besucher und legte kurz die Sicht des BMWi auf die Intelligente Vernetzung und die Rolle der Bundesländer dar. Er betonte die Bedeutung der Digitalisierung und zeigte auf, wie wichtig es sei, dass digitale Angebote kunden- bzw. bürgerorientiert seien. Aufgrund der föderalen Struktur in Deutschland sind hierbei gerade die Bundesländer als Akteure gefragt – auch, wenn Deutschland beispielsweise im Bereich E-Government noch Nachholbedarf habe, besteht hier eine große Chance für Länder und Kommunen.
Anschließend eröffnete Thilo Zelt die Podiumsdiskussion. An der Diskussion nahmen Vertreterinnen und Vertreter aus Bundesländern, einer Kommune und dem Digitalgipfel teil: Dr. Natalia Jaekel, Leiterin der Stabsstelle Digitalisierung im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration in Baden-Württemberg; Randolf Stich, Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Sport Rheinland-Pfalz; Christoph Meineke, Bürgermeister der Gemeinde Wennigsen (Deister); sowie Jens Mühlner, Leiter der Fokusgruppe Intelligente Vernetzung des Digital-Gipfels.
Natalia Jaekel berichtete von den Digitalisierungsbemühungen in Baden-Württemberg, wo die Verantwortung für das Thema insbesondere beim Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration liegt. Die Landesregierung adressiert das Thema ressortübergreifend und in Kooperation mit den Kommunen. Hierbei betonte sie die Bedeutung einer engen Abstimmung: Länder können nur den Rahmen schaffen, die Kommunen müssen die Strategien anschließend umsetzen.
Außerdem bemüht sich Baden-Württemberg, Bürgerinnen und Bürger in die Entwicklung der Digitalisierungsstrategie einzubinden – so gibt es etwa ein online Beteiligungsportal, runde Tische und weitere Beteiligungsformate.
Teilnehmer der Podiumsdiskussion
Als Impuls für das weitere bundesweite Vorantreiben der Digitalisierung schlug Frau Dr. Jaekel vor, durch ein Bundes-Gesetz digitale Anwendungen vorzuschreiben. Inhaltlich sind für die Zukunft insbesondere das Thema Bildung und der Ausbau von Infrastrukturen essenziell – letzterer muss nicht nur auf Bundes-, sondern auch auf Landesebene vorangebracht werden.
Die Ausführungen von Staatssekretär Randolf Stich zeigten, dass die rheinland-pfälzische
Digitalisierungsstrategie in einem Prozess über alle Ressorts hinweg erarbeitet wird. Gleichzeitig gibt es auch in Rheinland-Pfalz einen vertikalen Beteiligungsprozess, in den Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen involviert sind.
Als Steuerungsinstrument hat Rheinland-Pfalz ein Digitalisierungskabinett etabliert – dadurch wird sichergestellt, dass die Digitalisierungsbestrebungen einheitlich gesteuert werden. Inhaltlich liegt in Rheinland-Pfalz aktuell ein starker Fokus auf dem Bereich E-Government. Für die Zukunft ist gemäß Staatssekretär Stich jedoch auch der Bildungsbereich besonders wichtig. Zudem unterstrich Staatssekretär Stich die Bedeutung des IT-Planungsrats für die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern.
Christoph Meineke ergänzte die Ausführungen der Landesvertreter um eine kommunale Perspektive aus der Gemeinde Wennigsen (Deister). Er betonte die Bedeutung der bundes- und sogar europaweiten Abstimmung von Digitalisierungsstrategien der Länder. Zudem müsse auch politisch ein stärkerer Fokus auf die Umsetzung von Ideen gelegt werden – 80 Prozent der digitalen Innovationen liefen aktuell ins Leere, da zu wenig Fokus auf Praxisbezug und Nutzen für Bürgerinnen und Bürger gelegt werde. Aus kommunaler Perspektive sei daher nicht nur finanzielle Unterstützung durch das eigene Bundesland, sondern auch konkrete, praktische Hilfe wichtig. Darüber hinaus sekundierte er die wichtige Rolle des IT-Planungsrats, um einheitliche Lösungen sicherzustellen.
Jens Mühler schließlich reflektierte die Diskussion aus Sicht der Fokusgruppe Intelligente Vernetzung des Digitalgipfels. Er sah insbesondere drei wichtige Aufgaben bei den Bundesländern: das Zusammenbringen der handelnden Akteure; konkrete Unterstützung, etwa durch Bereitstellung von Know-how oder finanziellen Mitteln; und das Setzen von richtigen Rahmenbedingungen, um es Akteuren zu ermöglichen, zusammenzuarbeiten und Neues auszuprobieren. Als weitere konkrete Schritte schlug er die Überarbeitung der Digitalen Agenda sowie des entsprechenden Förderprogramms vor.
